Auf dieser Seite können Sie ab sofort die Anträge und Anfragen der CDU/FDP-Fraktion in der Stadtverordnetenversammlung nachlesen, außerdem die Antworten darauf.
Stadtverordnetensitzung am 10. Mai 2012
Anträge:
Abschaffung der Vergaberichtlinien für Baugrundstücke
Wir wollen diese Richtlinien abschaffen, weil sie nach unserer Meinung nicht mehr zeitgemäß sind und de facto sowieso bereits außer Kraft gesetzt sind. Die weitere Begründung steht im Antrag.
Prüfantrag Tablet-PCs
Andere Städte benutzen in ihrer Gremienarbeit Tablet-Computer statt Berge von Papier auszudrucken. Wir möchten, dass für Riedstadt durchgerechnet wird, ob sich eine solche Umstellung auch für uns rechnet.
Anfragen:
Steine auf Feldweg bei Wolfskehlen
Stadtverordnetensitzung am 29. März 2012
Anträge:
Grundsatzbeschluss
Grünflächenpflege
Schulentwicklungsplan
Gymnasiale Oberstufe im Mittelkreis
Stellplatzsatzung
Öffentliche Bekanntmachungen im Internet
Anfragen:
Beschilderung an der Goddelauer Baustelle
Fehlalarme Feuerwehr Riedstadt
LKW-Fahrverbot zwischen Goddelau und Wolfskehlen
Verkehrsaufkommen in der
Philippsanlage in Goddelau
Anfrage vom September 2011
05.09.2011
Kanalisation Goddelau
Antrag für die Stadtverordnetensitzung am am 09. Juni 2011
27.05.2011
Tagespflege in Riedstadt - bei diesem Antrag geht es darum, die Position von Tagesmüttern/-vätern zu verbessern
Anfragen vom Mai 2011
19.05.2011 Anfrage zur
Umsetzung des Stadtverordnetenbeschlusses zur Schnakenbekämpfung
19.05.2011 Anfrage zum
Ausfall des städtischen Mailservers
Anträge für die Stadtverordentenversammlung am 17. Februar 2011
(diese Anträge wurden von der Stadtverordnetenversammlung beschlossen, teilweise geringfügig modifiziert)
25.01.2011 Antrag
Verkehrsberuhigung. Ziel des Antrages ist, dass Verkehrsberuhigungsmaßnahmen nicht mehr von der Verwaltung an Stadtverordnetenversammlung und Bürgern vorbei geplant werden können.
25.01.2011 Antrag
Übertragung der Stadtverordnetenversammlungen im Internet. Ein Antrag mit dieser Zielrichtung wurde vor Jahren schon einmal diskutiert und damals von der rot-grünen Mehrheit abgelehnt. Jetzt starten wir einen neuen Versuch.
25.01.2011 Antrag
Bürgerversammlungen: Wir wollen in jedem Stadtteil jedes Jahr eine Bürgerversammlung. Hintergrund ist, dass wir die Bürgerbeteiligung insgesamt verbessern wollen. Da dies im Bürgermeisterwahlkampf von allen Bewerbern gefordert wurde, müssten wir für diesen Antrag eigentlich eine Mehrheit finden.
12.02.2011 Dringlichkeitsantrag zur
Beseitigung von Winterschäden
