Breitbandausbau auf Eis?

Riedstädter CDU-Fraktion bemängelt Informationspolitik der Stadt

„Bis spätestens Ende des Jahres wird nun für alle fünf Stadtteile Riedstadts schnelles Internet zur Verfügung stehen, zum Teil auch erheblich früher. Zum Zuge wird nicht nur die Telekom kommen, sondern auch die Telekommunikationsgesellschaften Inexio und Unitymedia.“ So war es im Januar dieses Jahres im Ried-Echo zu lesen. In den Stadtteilen Crumstadt und Erfelden hat die Firma Inexio den Zuschlag erhalten und bei ihren Infoveranstaltungen im April sogar von einer Verfügbarkeit bis Ende September gesprochen. Mittlerweile ist diese Aussage aus Sicht der CDU-Fraktion zumindest für die Stadtteile Crumstadt und Erfelden mehr als fraglich. Denn wie man von Bürgern erfahren habe, die sich über Breitbandangebote erkundigt hatten, seien sich wohl Stadt und Investoren nicht einig über die technische Umsetzung der Ausbaupläne. Laut einem Anbieter habe die Stadt die Arbeiten blockiert, weil sie Schäden für ihre eigenen Leitungen befürchte.

Diese Bedenken der Stadtverwaltung wolle die CDU überhaupt nicht kritisieren, ganz im Gegenteil sei sie sogar verpflichtet, sich für eine unbedenkliche Umsetzung der Arbeiten einzusetzen, um etwaige Schäden von der Stadt abzuwenden. Aber unabhängig von der Plausibilität der Befürchtungen hätte die CDU eine offene Kommunikation dieses Problems erwartet. Die Bürger müssten erfahren, dass der Zeitplan nicht mehr zu halten sei. „Unter Bürgernähe und Transparenz verstehen wir etwas anderes“, so Fraktionsvorsitzender Thomas Fischer.

Da nach der Zuschlagserteilung durch die Bundesnetzagentur die Investoren lediglich ein Jahr Zeit hätten, die Infrastruktur aufzubauen, sieht die CDU auch ein zeitliches Problem. Die Meinungsunterschiede müssten schnellstens geklärt werden, anderenfalls fange man wieder bei Null an.